Stimmbeteiligung junger Erwachsener

Noch tiefer liegt die Stimmbeteiligung junger Erwachsener zwischen 18 und 35 Jahren. In den Nachwahlerhebungen der nationalen Wahlen1 von 2023 wies die Zielgruppe von 18-24 Jahren mit 29% gar den tiefsten Wert seit 1999 (28%) aus. Es erstaunt weniger, dass die Beteiligung bei den regelmässig stattfindenden Abstimmungen auf einem ähnlich tiefen oder gar tieferen Niveau liegt. Der Jugend- und Politikmonitor 2023 des Dachverbandes der Schweizer Jugendparlamente (DSJ) wollte wissen, weshalb junge Menschen sich scheinbar weniger für Politik interessieren. Zu den meistgenannten Gründen zählten «ich weiss zu wenig» (ca. 80%) und «ist mir zu kompliziert» (60%). Hinsichtlich der jüngeren Zielgruppe kann also je nach Auslegung eine Überforderung oder eine Informationslücke festgestellt werden.

Überforderung

Die Überforderung («ist mir zu kompliziert») lässt sich auch an der Stimmbeteiligung nach Bildungsniveau ablesen. Bürgerinnen und Bürger, welche die obligatorische Schule oder ein Berufs-Attest abgeschlossen haben, nahmen in den letzten 30 Jahren weniger an Wahlen teil (2023: 31%), als solche mit einem Berufsabschluss (2023: 41%) oder einem Tertiärabschluss (2023: 56%).

Informationslücke

Zur Aussage «ist mir zu kompliziert» passt, dass junge Erwachsene sich vergleichsweise häufig über Soziale Medien (32% via Instagram, 22% via TikTok) und weniger über klassische Medien oder gar die offiziellen Unterlagen des Bundes (16%) informieren. Digitale Kanäle holen die Zielgruppe dort ab, wo sie sich bereits aufhalten und berichten in einer Sprache, die für sie verständlicher ist. Dies birgt jedoch auch Risiken, da die Kanäle auf den verschiedenen Plattformen wie Instagram (USA) oder TikTok (China) anfällig sind für Manipulation und Fake News.

easyvote-clips

Die Ausgangslage der Stimmbeteiligung junger Erwachsener weist einen deutlichen Handlungsbedarf hinsichtlich der Information und Kommunikation aus. Der DSJ hat mit easyvote ein Angebot, welches sich zum Ziel gesetzt hat, die politische Partizipation und das politische Interesse junger Erwachsener zu fördern. Ein Teil dieses Angebots sind die easyvote-Clips, welche Abstimmungsvorlagen auf einfache, ansprechende und neutrale Art vermitteln. Dabei wird Neutralität von easyvote folgendermassen definiert: «easyvote ist ein politisch neutrales Angebot. Das bedeutet, dass easyvote in politischen Fragen keine Position einnimmt. Im Rahmen der Informationsaufgabe ist es für easyvote wichtig, alle Seiten ausgeglichen abzubilden. easyvote unterteilt die eigene Neutralität in fünf verschiedenen Pfeiler: die Neutralität der Kommunikation, die Neutralität der Zielgruppen, die inhaltliche Neutralität, die prozessbezogene Neutralität und die finanzielle Neutralität.»

Unterschiedliche Gemeinden und Kantone haben die Vorteile von easyvote erkannt und sich zum Ziel gesetzt, die Beteiligung junger Erwachsener an politischen Entscheiden zu erhöhen, darunter die Kantone Solothurn, Zürich oder Luzern. Der Kanton Schwyz hat mit dem Kinderparlament einen ersten Schritt unternommen, Kinder für politische Prozesse zu sensibilisieren. Ein Anschlussprojekt für Jugendliche und auch für junge Erwachsene fehlt. Mit den Abstimmungsclips könnte hier Abhilfe geschaffen werden – und zwar dort, wo sich junge Erwachsene oft informieren: in den sozialen Medien.

Die jährlichen Investitionen würden sich je nach Anzahl kantonaler Abstimmungsvorlagen auf ca. CHF 30’000.– (bei vier Vorlagen pro Jahr) belaufen. Ein Beitrag, der sich der Kanton Schwyz hinsichtlich der bisher tiefen Stimmbeteiligung der Zielgruppe leisten sollte.

 

Mit diesem Postulat fordern wir den Regierungsrat auf, das digitale Angebot von easyvote oder gleichwertige digitale Angebote für die Zielgruppe junger Erwachsener des Kantons Schwyz zu prüfen und eine entsprechende Pilotphase von fünf Jahren mit anschliessender Auswertung der Wirksamkeit zu lancieren.

Wir danken dem Regierungsrat für das wohlwollende Aufgreifen unseres Anliegens.

Die Postulantinnen und Postulanten:

Andreas Imbaugarten, GRÜNE

Peter Bürgler, Mitte

Ruth von Euw, GLP

Cornel Betschart, Mitte

Martin Raña, SP

Buiare Ibrahimi, SP

Postulat easy-vote im Kanton Schwyz